22. October 2017

Sozialrecht

Hartz IV – dieses Schlagwort gibt einen wesentlichen Schwerpunkt der Beratungs- und Vertretungstätigkeit im Sozialrecht wider.

Durch die Anfang 2005 erfolgte, völlige Neuordnung des Arbeitslosen- und Sozialhilferechts haben sich eine Fülle bislang weitgehend ungeklärter Rechtsfragen im Zusammenhang mit Arbeitslosengeld I, Arbeitslosengeld II, Übernahme von Unterkunfts- sowie Heiz- und Nebenkosten, Umzugsverpflichtung wegen zu hoher Unterkunftskosten, Zumutbarkeit von Arbeitsmöglichkeiten (Stichwort: „Ein-Euro-Job“), Sanktionsmöglichkeiten der Behörden (z. B. Verhängung von Sperrzeiten), Leistungsmissbrauch und seine Bekämpfung, Klagemöglichkeiten und einstweiliger Rechtsschutz (gerichtliche Eilverfahren) ergeben.

Die tägliche Praxis, gerade in der schwierigen Einführungsphase der komplexen neuen gesetzlichen Regelungen, zeigt, dass sowohl die Betroffenen, als auch die Mitarbeiter der neu gebildeten Behörden erhebliche Schwierigkeiten mit der Bewältigung der mit dem Reformwerk zwangsläufig verbundenen Änderungen haben. Aus der Sicht der Betroffenen lässt die Transparenz der Leistungsbescheide oft zu wünschen übrig. Leicht kann es zu Missverständnissen und zu Anspruchsverlusten und damit finanziellem Schaden für die Betroffenen kommen. So sollte immer rechtzeitig geprüft werden, ob es sinnvoll ist, gegen einen Bescheid Widerspruch einzulegen.

Hier beginnt die Tätigkeit des engagierten Anwalts im Sozialrecht. Die Erfahrung zeigt, dass eine erfolgversprechende Verfolgung der Rechte des oder der Arbeitslosen, insbesondere im sozialgerichtlichen Verfahren, häufig von einer fachkundigen und engagierten Arbeit des Anwalts abhängt.